Dialog statt Hass

Paragraf 283 des Strafgesetzbuchs „Verhetzung“ beinhaltet den Sachverhalt, dass jemand öffentlich zu Gewalt oder Hass gegen Personen mit bestimmten Merkmalen (Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Religion …) aufzustacheln. 2016 gab es dazu 380 Anzeigen. Die Motivation, solche Postings abzusetzen ist vielfältig und der Reflex, dabei gegen diese Personen gerichtlich vorzugehen ist naheliegend.

Der Verein NEUSTART bietet seit 2018 den Modellversuch „Dialog statt Hass“ an: Dabei müssen dem Verhetzungs-Paragrafen Beschuldigte nicht sofort vor Gericht, sondern können diversionell zu diesem sozial konstruktiven Programm zugewiesen werden. Dabei sollen die Klienten sollen am Ende verstehen, was Hass im Netz mit den Betroffenen macht und erkennen, wie sie ihre Meinung äußern können, ohne andere abzuwerten.

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